Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Esterhazy Wein GmbH
1. Geltungsbereich
Die über die Website angebotenen Waren der Esterhazy Wein GmbH, Trausdorf 1, 7061 Trausdorf an der Wulka, weingut@esterhazywein.at (“Esterhazy Wein”, “wir”, “uns”) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser AGB. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Durch Anklicken des entsprechenden Kästchens im Zuge der Bestellung, erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB stehen dem Kunden vor Abgabe seiner Vertragserklärung zur Wiedergabe und Speicherung zur Verfügung.
2. Angebote, Vertragsschluss, Preise
Die Präsentation unserer Waren auf der Website sind freibleibend und unverbindlich.
Das Angebot erfolgt durch den Kunden mit der Absendung der Bestellung der auswählten Artikel oder Leistungen. Der Kunde hat die Möglichkeit seine Bestellung vor Abgabe seines Angebots zu prüfen und etwaige Fehler zu berichtigen. Das Angebot des Kunden wird durch Klick auf den Button “zahlungspflichtig bestellen” verbindlich. Nach Abgabe des Angebots kann der Kunde die Bestellung nicht mehr ändern.
Der Kunde erhält nach Eingang seiner Bestellung bei uns eine gesonderte, automatisierte Bestätigung über den Erhalt seiner Bestellung per E-Mail zugesendet. Eine solche Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme und somit der Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche schriftlicher Annahme durch Esterhazy Wein (Auftragsbestätigung, auch per E-Mail/Fax) oder faktische Erfüllung durch Esterhazy Wein zu Stande.
Wir sind berechtigt, Angebote des Kunden ohne Angabe von Gründen, insbesondere falls die Ware nicht mehr erhältlich ist, abzulehnen.
Sämtliche Preise sind Endverbraucherpreise und verstehen sich daher inklusive der gesetzlichen Steuer. Alle zusätzlichen Verpackungs-, Fracht-, Liefer-, Versand- oder sonstigen Kosten zeigen wir dem Kunden vor Abgabe seines Angebots an, soweit diese Kosten vernünftigerweise im Voraus berechnet werden können. Andernfalls weisen wir auf das mögliche Anfallen solcher zusätzlichen Kosten vor Abgabe des Angebots durch den Kunden hin.
3. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Ware ist ausschließlich per Kreditkarte möglich. Sollte die Abbuchung aus Gründen in der Sphäre des Kunden nicht möglich sein oder unser Zahlungsdienstleister eine negative Bonitätsauskunft über den Kunden erteilen, steht es uns frei, den Kunden zur Vorauszahlung innerhalb angemessener Frist aufzufordern oder vom Vertrag aus wichtigem Grund zurückzutreten.
Für den Fall des verschuldeten Zahlungsverzuges eines Verbrauchers berechnen wir die jährlichen, gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 4 %. Ist der Kunde Unternehmer, gelten hingegen 12 % Verzugszinsen p.a. als vereinbart. Im Falle der verschuldeten Säumnis ist der Kunde verpflichtet, uns auch die notwendigen Kosten zweckentsprechender Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen zu vergüten. Betreffend diese Kosten gelten die Ansätze und Tarife des Rechtsanwaltstarifgesetzes als angemessen.
Ist der Kunde Unternehmer, ist er nicht berechtigt, wegen Ansprüche, auch wenn sie aufgrund von Mängelrügen erhoben sind, mit seinen Zahlungen inne zu halten oder Zahlungen zu verweigern. Auch kann er mit etwaigen Gegenforderungen nicht aufrechnen, es sei denn, Esterhazy Wein ist zahlungsunfähig und sie sind von Esterhazy Wein anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
4. Lieferung
Für alle Schäden und Beeinträchtigungen, die während des Transportes eintreten, leistet Esterhazy Wein vollen Ersatz. Ist der Kunde Unternehmer, gilt dies nur unter der Bedingung, dass die Ware sofort nach Anlieferung auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit geprüft wird, die Beanstandung innerhalb von 8 Tagen erfolgt und der Transportschaden vom Transportunternehmen schriftlich bestätigt wurde. Diese Bestätigung ist mit der Beanstandung zu übermitteln. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Mängelrüge nicht.
5. Eigentumsvorbehalt
Esterhazy Wein behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebenkosten und Zinsen vor.
6. Gewährleistung, Schadenersatz
Gegenüber Kunden gelten – soweit gegenüber Unternehmen im Folgenden nichts Abweichendes vereinbart ist – bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Sollte ein Wein Mängel aufweisen, senden Sie die Flasche, den Korken und den Inhalt an Esterhazy Wein.
Esterhazy Wein haftet ausschließlich für durch sie verursachte, vorsätzliche oder grob fahrlässig verschuldete Schäden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und wesentlicher Vertragspflichten.
Ist der Kunde Unternehmer, sind zudem Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche bei sonstiger Verjährung binnen 6 Monaten gerichtlich geltend zu machen. Gegenüber Verbrauchern geltend jedenfalls die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, hat er das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Esterhazy Wein GmbH, Trausdorf 1, 7061 Trausdorf an der Wulka, weingut@esterhazywein.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das unten als Anhang 1 zu den AGB angeschlossene Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
7.1. FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn der diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Selbstabholung), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an Esterhazy Wein GmbH, Trausdorf 1, 7061 Trausdorf an der Wulka zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn er auf keine notwendigen Maßnahmen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren zurückzuführen ist.
7.2. AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT
Der Kunde hat in den in § 18 FAGG aufgezählten Fällen kein Rücktrittsrecht. Insbesondere besteht kein Rücktrittsrecht bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
8. Jugendschutz
Die Abgabe und die Zustellung von alkoholischen Getränken kann nur an Personen über 18 Jahre erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist Esterhazy Wein berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (z.B. Kosten der Zustellung).
Mit Aufgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.
9. Rechtswahl
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen als vereinbart. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.
10. Allgemeines
Gegenüber Unternehmern, gilt Folgendes: Sollte eine Bestimmung dieser AGB gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus sonstigen Gründen unwirksam sein, so gelten dennoch die übrigen Bestimmungen als vereinbart. Anstelle der unwirksamen Bestimmung verpflichtet sich der Kunde, jene gesetzlich zulässige Bestimmung als wirksam vereinbart zu betrachten, die ihrem Gehalt nach der ursprünglich vereinbarten Bestimmung am nächsten kommt. Diese Bestimmung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
ANHANG 1: WIDERRUFS- MUSTER-FORMULAR
An
Esterhazy Wein GmbH
Trausdorf 1
7061 Trausdorf an der Wulka
weingut@esterhazywein.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Stand: 28.09.2020
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